Ukraine-Krieg: Nächtlicher Luftalarm in der ganzen Ukraine (2023)

Politik

By EditorCSOn Mai 18, 2023

• 5/18/20232:53:41 AM

  

  Katharina James

  Explosionen in Kiew und anderen Regionen

  Nach Angaben der Militärverwaltung hat es in der ukrainischen Hauptstadt Kiew und anderen Regionen des Landes mehrere Explosionen gegeben. Herabfallende Trümmerteile gebe es im Kiewer Bezirk Darnyzkyj, Angaben über Opfer und Schäden würden überprüft, erklärte Serhij Popko, Chef der Zivil- und Militärverwaltung von Kiew. Nach Angaben der Armee gab es Angriffe mit „Marschflugkörpern“ in der Region Winnyzja im Landesinneren.

• 5/18/20232:30:43 AM

  

  Katharina James

  Nächtlicher Luftalarm in der ganzen Ukraine

  Die ukrainischen Behörden lösen landesweiten Luftalarm aus. Das Militär warnt vor möglichen russischen Raketenangriffen in der Zentralukraine und spricht Warnungen für die Regionen Winnyzja, Kirowohradska, Tscherkassy und Dnipro aus. Auch in der zentralen Region Poltawa und weiter südlich in der Region Mykolajiw müsse mit russischen Angriffen gerechnet werden, heißt es auf weiteren Telegram-Kanälen.

  Mehrere Explosionen gab es laut Militärverwaltung auch in der Hauptstadt. Trümmerteile fielen im Kiewer Bezirk Darnyzkyj herab, Angaben über Opfer und Schäden würden überprüft.

• 5/18/202312:31:57 AM

  

  Tobias Dorfer

  Parlament von Estland dringt auf zügigen Nato-Beitritt der Ukraine

  Das estnische Parlament hat eine Erklärung verabschiedet, mit dem der von der Ukraine geforderte Nato-Beitritt unterstützt wird. In der Erklärung werden die Nato-Verbündeten aufgefordert, die Ukraine zum Beitritt zum Bündnis einzuladen und auf dem Gipfel im Juli „konkrete und eindeutige Schritte“ zu formulieren, die zur Beschleunigung des Beitrittsprozesses erforderlich sind.

  Der Sieg der Ukraine über den Angriffskrieg Russlands und der anschließende Beitritt der Ukraine zur Nato sind der einzige Weg, um eine regelbasierte Weltordnung, dauerhaften Frieden und die Sicherheit der europäischen demokratischen Länder zu gewährleisten.

  Aus der Erklärung des estnischen Parlaments

  Zuvor hatte der polnische Senat einen ähnlichen Beschluss gefasst.

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• 5/18/202312:24:44 AM

  

  Tobias Dorfer

  Ungarn blockiert Militärhilfe wegen Streit um Bank

  Ungarn stellt eine Bedingung für EU-Militärhilfen an die Ukraine. Man werde die Auszahlung einer neuen Tranche von 500 Millionen Euro so lange blockieren, bis die Ukraine eine ungarische Bank von der Liste internationaler Sponsoren des russischen Angriffskriegs streiche, sagte der ungarische Außenminister Péter Szijjártó. Er bezeichnete die jüngste Aufnahme der OTP Bank in die Liste als skandalös und inakzeptabel.

  Die Nationale Behörde für Korruptionsbekämpfung in der Ukraine stufte die OTP Bank wegen ihrer anhaltenden Präsenz in Russland erst kürzlich als internationalen Sponsor des Krieges ein und löste damit eine Gegenreaktion ungarischer Vertreter aus. Nach der Entscheidung teilte die ukrainische Niederlassung der Bankengruppe mit, sie habe ihre Präsenz auf dem russischen Markt drastisch reduziert. Ihr Marktanteil dort liege nur noch bei 0,17 Prozent.

• 5/18/202312:21:22 AM

  

  Katharina James

  Wagner-Deserteur will nach Russland zurückkehren

  Der Anfang des Jahres nach Norwegen geflohene frühere Kommandeur einer Einheit der Söldnergruppe Wagner will nach Russland zurückkehren. „Ich hatte gehofft, hier Ruhe und Frieden zu finden, die ganze Politik, den Krieg und die Armee hinter mir zu lassen, aber irgendwie habe ich es nicht geschafft“, sagt Andrei Medwedew auf Russisch in einem von mehreren auf YouTube veröffentlichten Video.

  „Wir werden sehen, was in Russland passieren wird. Wenn sie mich töten, okay. Wenn sie es nicht tun, vielen Dank. Wenn ich überlebe, noch mehr Dank.“ Er fühle sich wie „eine Art Junge in einem großen Spiel“, an dem er nicht mehr teilnehmen wolle. Er habe die russische Botschaft in Oslo um Hilfe gebeten und werde Dokumente einreichen, die seine Rückkehr erleichtern sollen.

  Die Flucht des 26-Jährigen nach Norwegen sorgte im Januar weltweit für Schlagzeilen. Medwedew hatte in Norwegen um Asyl gebeten, weil er um sein Leben fürchtete. Er gab an, Zeuge der Tötung und Misshandlung russischer Gefangener gewesen zu sein, die von Wagner für den Kampf in der Ukraine rekrutiert worden waren.

• 5/17/202311:31:50 PM

  

  Katharina James

  Borrell will offenbar EPF-Fonds um 3,5 Milliarden aufstocken

  Der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell hat Insidern zufolge vorgeschlagen, die Europäische Friedensfazilität (EPF) um 3,5 Milliarden Euro aufzustocken. Borrell habe die Regierungen der Mitgliedsländer gebeten, weitere Gelder bereitzustellen, sagen die Personen, die namentlich nicht genannt werden wollen. Aus der Fazilität sind etwa 4,6 Milliarden Euro für Militärhilfe an die Ukraine geflossen.

  Aus dem EPF können sich EU-Länder die Kosten für Waffen und Munition erstatten lassen, die sie an die Ukraine weitergeben. Auch Militärhilfen für andere Krisenregionen, in denen die Interessen der EU vertreten werden, werden teil aus dem Fonds gegenfinanziert.

• 5/17/20238:26:25 PM

  

  Isabelle Daniel

  Selenskyj sieht Unterstützung des Europarats für „ukrainische Friedensformel“

  Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat den Mitgliedstaaten des Europarats für ihre Haltung zum russischen Angriffskrieg gegen sein Land gedankt. Der Europarat unterstütze die „ukrainische Friedensformel“, sagte Selenskyj in seiner abendlichen Videoansprache.

  Es ist wichtig, dass Europa im Interesse eines ehrlichen Friedensplans so geeint ist.

  Wolodymyr Selenskyj

  Die 46 Mitgliedstaaten des Europarts hatten sich zuvor zum Abschluss ihres Gipfeltreffens in Reykjavík klar an die Seite der Ukraine gestellt. Sie verabschiedeten ein Register für Kriegsschäden in der Ukraine, forderten die Rückkehr aller nach Russland deportierten Kinder und sprachen sich für ein Sondertribunal aus. Mit dem Schadensregister sollen die Zerstörungen in der Ukraine dokumentiert werden, um Russland dafür zur Rechenschaft ziehen zu können. Das Register gilt als erster Schritt auf dem Weg zu möglichen Entschädigungszahlungen an die Ukraine.

• 5/17/20235:46:02 PM

  

  Dominik Lenze

  Belarus überwacht Grenze zu Russland – mit Russland

  Zum ersten Mal nach 28 Jahren hat Belarus teilweise wieder Kontrollen an der Grenze zum eng verbündeten Russland eingeführt. Damit solle die Einreise von Menschen aus Drittländern nach Belarus verhindert werden, sagte der belarussische Außenminister Sergei Aleinik.

  Für die Kontrolle der 1.239 Kilometer langen Grenze würden belarussische Grenzschützer eng mit russischen Kollegen zusammenarbeiten, sagte der belarussische Außenminister. „Es ist nicht wirklich Kontrolle, es ist eher eine Überwachung der Situation an der Grenze“, sagte er. Die Kontrollen haben bereits am 5. Mai begonnen, sind aber erst heute bekannt gegeben worden.

  Menschenrechtsaktivisten vermuten, dass Grenzkontrollen auf russische Männer zielen, die der Einberufung in die Streitkräfte entgehen wollen. Tausende Russen sind seit Februar 2022 nach Belarus geflohen, um einer Einberufung oder Strafverfolgung in Russland zu entgehen.

• 5/17/20235:37:19 PM

  

  Dominik Lenze

  Berichte über Tote durch Angriffe in Cherson und Donezk

  Durch russische Angriffe auf die Region Cherson sollen mindestens drei Menschen getötet worden sein. Wie ukrainische Medien unter Berufung auf örtliche Behörden berichten, soll ein fünfjähriger Junge unter den Opfern sein.

  Zwei weitere Menschen sollen bei einem russischen Angriff auf das Dorf Seleniwka schwer verletzt worden sein. Sie seien auf dem Weg zu einem Geschäft gewesen, als das Dorf unter Beschuss geriet. Mit welchen Waffen das Dorf beschossen wurde, ging aus den Medienberichten nicht hervor.

  Die russische Staatsagentur Tass meldete den Tod von fünf Menschen im russisch besetzten Teil der ostukrainischen Region Donezk. 23 weitere Menschen seien durch ukrainischen Beschuss getötet worden. Die Angaben lassen sich nicht unabhängig überprüfen.

• 5/17/20235:31:49 PM

  

  Isabelle Daniel

  Ukraine fordert effektive Umsetzung von Getreideabkommen

  Nach der Verlängerung des Abkommens zum Export ukrainischen Getreides hat die Ukraine die diplomatischen Bemühungen der Türkei und der Vereinten Nationen gewürdigt. Die Ukraine sei ihren Partnern dankbar für ihre Anstrengungen, „die Lebensmittelsicherheit zu stärken“, twitterte der Infrastrukturminister Oleksandr Kubrakow.

  Zugleich mahnte Kubrakow allerdings eine effektive Umsetzung des Abkommens an. Die Ukraine wirft Russland vor, Getreidefrachter an der Fahrt zu hindern, indem es deren Registrierung verweigere und längliche Inspektionen vornehme.

  Es ist notwendig, alle Probleme zu beseitigen, die Russland über mehrere Monate hinweg geschaffen hat.

  Oleksandr Kubrakow

  • Mehmet Emin Caliskan/ReutersEin mit Getreide beladenes Schiff wartet vor der Küste von Istanbul auf eine Inspektion.Mehmet Emin Caliskan/Reuters

  Das Abkommen sieht gemeinsame Inspektionen der Frachter durch Vertreter der Ukraine, Russlands, der Türkei und der UN in Istanbul vor. Laut Kubrakow warten derzeit fast 70 Schiffe in türkischen Gewässern. Ein Großteil der Schiffe seit bereit, „die Produkte unserer Landwirte an die Welt zu liefern“.

• 5/17/20235:08:37 PM

  

  Isabelle Daniel

  Ukrainer wegen Kollaboration zu lebenslanger Haft verurteilt

  Weil er geheime Informationen über ukrainische Truppen und Unternehmen an Russland verraten haben soll, muss ein 47-Jähriger aus Lwiw lebenslänglich ins Gefängnis. Der ukrainische Geheimdienst SBU teilte mit, der Mann habe Standorte von ukrainischen Einheiten und strategisch wichtigen Unternehmen in der Westukraine übermittelt.

  Den Angaben zufolge wurde der 47-Jährige erst nach dem russischen Überfall auf die Ukraine von den russischen Geheimdiensten angeworben. Im Mai des vergangenen Jahres sei er dann festgenommen worden. Das Urteil gegen den Mann ist noch nicht rechtskräftig.

• 5/17/20235:07:45 PM

  

  Dominik Lenze

  Dmytro Kuleba bekräftigt bei Treffen mit chinesischem Diplomaten Verhandlungsbedingungen

  • Ukrainian Foreign Ministry Press Office/AP/dpaDer ukrainische Außenminister Dmytro Kuleba (Mitte links) und der chinesische Sondergesandte Li Hui (Mitte rechts) sprechen über mögliche Friedenslösungen.Ukrainian Foreign Ministry Press Office/AP/dpa

  Erstmals seit Kriegsbeginn ist ein hochrangiger chinesischer Diplomat in die Ukraine gereist. Der Sondergesandte Li Hui kam dort zu Gesprächen über mögliche Friedenslösungen mit dem ukrainischen Außenminister Dmytro Kuleba zusammen.

  Kulebo habe den chinesischen Sondergesandten über die „Prinzipien der Wiederherstellung eines beständigen und gerechten Friedens“ informiert, teilte das ukrainische Außenministerium mit. Der Außenminister habe betont, dass die Ukraine „keine Vorschläge akzeptiert, die einen Verlust ihres Territoriums oder ein Einfrieren des Konflikts vorsehen“. Die Ukraine besteht als Vorbedingung für Verhandlungen unter anderem auf den Abzug aller russischer Soldaten aus ihrem Staatsgebiet.

  Li wird nun in Moskau erwartet. Nach Angaben der chinesischen Regierung wird er auch Polen, Deutschland und Frankreich besuchen, um über eine politische Lösung des Kriegs zu sprechen.

• 5/17/20234:32:27 PM

  

  Isabelle Daniel

  Kirgise muss wegen Söldnereinsatzes für Russland lange in Haft

  In Kirgistan ist ein Mann zu zehn Jahren Haft verurteilt worden, weil er für Russland in der Ukraine gekämpft hat. Ein Gericht in Bischkek befand den 31-Jährigen des Söldnertums für schuldig.
  Für seinen Einsatz in der Ostukraine zwischen Juni und November des vergangenen Jahres soll er monatlich 180.000 Rubel (rund 2.000 Euro) erhalten haben.

  Der Verurteilte, der die kirgisische Staatsbürgerschaft besitzt, bestritt während des Verfahrens, an Kämpfen in der Ukraine beteiligt gewesen zu sein. Durch seinen Einsatz in der Ukraine wollte er nach eigenen Angaben einen russischen Pass erhalten.

  Kirgistan hat wie andere zentralasiatische Staaten historisch enge Beziehungen zu Russland. Beide Länder sind etwa in der Gemeinschaft Unabhängiger Staaten (GUS) und dem Militärbündnis OVKS verbündet.

• 5/17/20233:53:06 PM

  

  Ivana Sokola

  Russland darf Grundstücke in Tschechien nicht mehr kostenlos nutzen

  Die tschechische Regierung hat neun Beschlüsse aus der Zeit des Sozialismus aufgehoben, die Russland eine kostenlose Nutzung von etlichen Grundstücken in Tschechien erlaubten. Hierbei geht es um 59 Parzellen – darunter Wohngebäude in Prag, die ehemaligen Generalkonsulate in Karlsbad (Karlovy Vary) und Brünn (Brno) sowie Erholungsheime in Jevany und Vlkančice.

  Die Resolutionen aus den Jahren 1970 bis 1982 seien „unter den Kanonenrohren russischer Panzer“ verabschiedet worden, schrieb Europaminister Martin Dvořák bei Twitter. Russland können nun Mietverträge zu marktüblichen Konditionen abzuschließen.

  Die tschechische Regierung argumentiert zudem, dass die Grundstücke und darauf befindlichen Immobilien seit den jüngsten gegenseitigen Ausweisungen von Botschaftspersonal nicht mehr diplomatisch gebraucht würden. Derzeit sind nach Angaben der Nachrichtenagentur ČTK nur noch sechs russische Diplomaten in Tschechien tätig.

• 5/17/20233:38:16 PM

  

  Dominik Lenze

  Russisches Öl soll über die Arktis exportiert werden

  Russland will Teile der Arktis ganzjährig für den Ölexport befahrbar machen. „Derzeit arbeiten wir gemeinsam an der Umleitung russischen Öls weg von den Ostseehäfen hin auf die Nordostpassage als sicherste und attraktivste Route“, sagte Alexej Lichatschow, der Chef der nationalen Atombehörde Rosatom.

  Der russische Präsident Wladimir Putin räumt der Erschließung des Seeweges eine strategische Priorität ein. Umweltschützer warnen allerdings vor kommerzieller Schifffahrt durch das sensible Ökosystem der Arktis.

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